Initiative für bundesweite Volksabstimmung
Aktuelles
-
Eine Demokratie, die den Menschen nicht mag, ist keine gute Demokratie!
„In der Verfassung ist nicht nur von Wahlen die Rede, sondern auch von Abstimmungen. Doch vor mehr Bürgerbeteiligung schreckt die Politik zurück. Warum das fatal für die Demokratie ist.“ Eine eindringliche und mutige Videokolumne von Heribert Prantl: https://sz.de/1.5589194 Was es braucht ist die bundesweite Volskabstimmung.
-
Wie funktioniert die bundesweite Volksabstimmung?
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (…) ausgeübt.“ So steht es seit 1949 im Grundgesetz (Art. 20, 2). Ein Wahlgesetz haben wir schon lange. Was fehlt, ist ein Abstimmungsgesetz. Seit 1949 fand das Abstimmungsgesetz im Bundestag bei den gewählten Abgeordneten nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit.
-
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas befürwortet bundesweite Volksabstimmung
Nachdem sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gegenüber der Funke-Mediengruppe für bundesweite Volksabstimmungen und Bürgerräte ausgesprochen hat, fordern wir, dass Reformen in der nächsten Legislaturperiode nicht auf die lange Bank geschoben werden dürfen.
