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Experimentierfeld Volksabstimmung bundesweit: Es hat geklappt!

Die Auszählung der Stimmzettel von der ABSTIMMUNG21-Probeabstimmung ist beendet. 46.000 Menschen haben sich daran beteiligt. Die von Mehr Demokratie Hamburg, Democracy International, Change.org und dem OMNIBUS getragene unabhängige und überparteiliche Initiative hatte nach Schweizer Vorbild acht Fragenkomplexe zur Abstimmung gestellt, um zu zeigen, dass Volksabstimmungen auch auf Bundesebene funktionieren können. Zu den acht Abstimmungsfragen Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12 €, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, kein Fracking und bundesweite Volksabstimmung konnten die Abstimmenden Ja, Nein oder Enthaltung ankreuzen. Entscheidungshilfe bot – wie in der Schweiz – ein Abstimmungsbüchlein für alle, in dem die Pro- und Contra-Positionen annähernd gleichgewichtig dargestellt wurden. Da es sich um ein Experiment handelte, gab es nur drei Wahlkreise: Wedel in Schleswig-Holstein, Hamburg-Ottensen und das übrige Bundesgebiet.

Jeder Stimmzettel wurde nur einem Wahlkreis zugeordnet. Seit dem Start der Auszählung am 20. September 2020 waren die 46.000 Stimmzettel im Mehr-Demokratie-Büro Hamburg zusammen mit freiwilligen Helferinnen und Helfern öffentlich ausgezählt worden. Von den insgesamt 45.974 Abstimmenden sind 194 unter 18 Jahre alt. Wegen dieser überraschend niedrigen Zahl werden die Stimmen der Jugendlichen hier nicht gesondert aufgeschlüsselt. In den lokalen Wahlkreisen Hamburg-Ottensen und Wedel haben 2.218 aus Ottensen und 1.250 aus Wedel ihre Kreuze gesetzt. Aus dem übrigen Bundesgebiet nahmen von den rund 108.000 Menschen, die Abstimmungsunterlagen angefordert hatten, 42.506 Bürgerinnen und Bürger teil:

Hier weitere Zahlen zu den Abstimmungsergebnissen:

Download (PDF)

Die Initiatoren von ABSTIMMUNG21 reflektieren nun abschließend die Erfahrungen aus der Probeabstimmung und lassen sie mit in die Umsetzung für die Hauptabstimmung, die 2021 parallel zur Bundestagswahl stattfinden soll, einfließen. Daran wird sich in den nächsten Wochen die Themenfindung für die kommende Abstimmung anschließen. 

ABSTIMMUNG21: Erste Ergebnisse der erfolgreichen Probeabstimmung

Über 50.000 Menschen haben sich an der Probeabstimmung von ABSTIMMUNG21 beteiligt. Am 20. September war großer Auszähltag. Etwa 60 ehrenamtliche Aktive öffneten von früh morgens bis spät abends die Stimmbriefe, kontrollierten und sortierten die Abstimmungsunterlagen und zählten die Kreuze für die einzelnen Abstimmungsfragen. Die Stimmung war ruhig und konzentriert – und irgendwie würdevoll. Man konnte spüren, wie es sein wird, wenn wir endlich auf Bundesebene abstimmen können: wichtigste zukünftige Themen werden angepackt. Themen, bei denen der Bundestag sich bisher als überfordert gezeigt hat, weil die einzelnen Parteien durch den Blick auf die nächste Bundestagswahl abgelenkt sind. In der Volksabstimmung stimmen wir alle gleichberechtigt darüber ab.

Hier die ersten Ergebnisse der Auszählung:

Für die beiden Pilotgemeinden Ottensen und Wedel, in denen wir die Abstimmungsunterlagen in alle Briefkästen verteilt hatten, gibt es bereits ein finales Ergebnis. Alle Abstimmungsvorlagen wurden angenommen:

Die Stimmbriefe der Probeabstimmung, die aus dem ganzen Bundesgebiet eingegangen sind, werden zur Zeit noch ausgezählt. Wir werden das Ergebnis in Kürze mitteilen – und dann beginnt auch schon die Phase 2 von ABSTIMMUNG21: die Vorbereitungen für die Hauptabstimmung im nächsten Jahr. Zunächst werden dafür die Themen und Vorschläge ermittelt. Und dann werden wir darüber im Wahljahr 2021 die erste bundesweite Volksabstimmung durchführen – selbstorganisiert.

Jetzt hier Fotos von der Auszählung anschauen…

Die Demokratie wird uns nicht „von oben“ geschenkt, wir müssen sie selbst hervorbringen, gemeinsam selbst erarbeiten. Und die erfolgreiche Probeabstimmung hat gezeigt: wir können das! So blicken wir voller Zuversicht auf die heiße Phase der Hauptabstimmung, freuen uns auf die nächsten Schritte und bedanken uns bei allen, die geholfen und mitgemacht haben!

Wir wollen abstimmen ist eine Initiative von: