Wir wollen abstimmen ist eine Initiative von:
Die vier Abstimmungsthemen der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung stehen fest: “Klimawende 1,5 Grad”, Bundesweite Volksabstimmung”, “Organspende mit Widerspruchsregelung” und “Keine Profite mit Krankenhäusern”. Unser ABSTIMMUNG21-Bündnis aus sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen wird jetzt alles in Bewegung dafür setzen, dass zur Bundestagswahl die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Bundesgebiet darüber abstimmen können.
Nachdem “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” bereits im Vorfeld von unserem Bündnis als Abstimmungsthemen gesetzt wurden, stehen nun auch die weiteren zwei fest. Auf den Petitionsplattformen Change.org und openPetition konnten dazu seit Februar Abstimmungsvorschläge eingereicht und Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Je Portal wurde die Petition mit der größten Zustimmung zum Stichtag 31. März 2021 als Thema bei ABSTIMMUNG21 aufgenommen. Insgesamt haben sich 233.000 Menschen bei Change.org und 196.000 bei openPetition an der Themenfindung beteiligt.
Knapp 65.000 Menschen stimmten bei Change.org für „Organspende mit Widerspruchsregelung“. Sie fordern die Ablösung der Entscheidungsregel durch die Widerspruchslösung, um möglichst viele Menschenleben retten zu können. Der auf openPetition favorisierte Vorschlag “Keine Profite mit Krankenhäusern” wirbt für eine medizinische Behandlung, bei der die Gesundheit der Patientinnen und Patienten im Vordergrund steht und nicht der Profit von Unternehmen.
An der Abstimmung können alle Menschen teilnehmen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind sowie Jugendliche ab 16 Jahren, deren Stimmen gesondert ausgezählt werden. Die Abstimmungsunterlagen sind kostenfrei erhältlich. Sie können bei uns hier bestellt werden: https://abstimmung21.wirwollenabstimmen.de
Die Partnerorganisationen Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie und Democracy International vertreten im Rahmen von ABSTIMMUNG21 das Abstimmungsthema „Bundesweite Volksabstimmung“ mit einer eigenen Abstimmungsvorlage. Unsere gemeinsame Kampagne dazu wird in den nächsten Wochen an Fahrt aufnehmen. Bald wird es unter wirwollenabstimmen.de weitere Infos von uns geben!
Hinter dem Projekt stehen:
Finanziert wird ABSTIMMUNG21 auf Kleinspendenbasis.
Obwohl sich in repräsentativen Umfragen regelmäßig rund zwei Drittel der Bevölkerung für die bundesweite Volksabstimmung aussprechen, wird die nötige Grundgesetzänderung bislang im Bundestag blockiert.
Das wichtigste Ziel von ABSTIMMUNG21 ist die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene.
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Über 50.000 Menschen haben sich an der Probeabstimmung von ABSTIMMUNG21 beteiligt. Am 20. September war großer Auszähltag. Etwa 60 ehrenamtliche Aktive öffneten von früh morgens bis spät abends die Stimmbriefe, kontrollierten und sortierten die Abstimmungsunterlagen und zählten die Kreuze für die einzelnen Abstimmungsfragen. Die Stimmung war ruhig und konzentriert – und irgendwie würdevoll. Man konnte spüren, wie es sein wird, wenn wir endlich auf Bundesebene abstimmen können: wichtigste zukünftige Themen werden angepackt. Themen, bei denen der Bundestag sich bisher als überfordert gezeigt hat, weil die einzelnen Parteien durch den Blick auf die nächste Bundestagswahl abgelenkt sind. In der Volksabstimmung stimmen wir alle gleichberechtigt darüber ab.
Für die beiden Pilotgemeinden Ottensen und Wedel, in denen wir die Abstimmungsunterlagen in alle Briefkästen verteilt hatten, gibt es bereits ein finales Ergebnis. Alle Abstimmungsvorlagen wurden angenommen:
Die Stimmbriefe der Probeabstimmung, die aus dem ganzen Bundesgebiet eingegangen sind, werden zur Zeit noch ausgezählt. Wir werden das Ergebnis in Kürze mitteilen – und dann beginnt auch schon die Phase 2 von ABSTIMMUNG21: die Vorbereitungen für die Hauptabstimmung im nächsten Jahr. Zunächst werden dafür die Themen und Vorschläge ermittelt. Und dann werden wir darüber im Wahljahr 2021 die erste bundesweite Volksabstimmung durchführen – selbstorganisiert.
Die Demokratie wird uns nicht „von oben“ geschenkt, wir müssen sie selbst hervorbringen, gemeinsam selbst erarbeiten. Und die erfolgreiche Probeabstimmung hat gezeigt: wir können das! So blicken wir voller Zuversicht auf die heiße Phase der Hauptabstimmung, freuen uns auf die nächsten Schritte und bedanken uns bei allen, die geholfen und mitgemacht haben!
