Wir wollen abstimmen Menü Schliessen

ABSTIMMUNG21: Die vier Themen stehen fest!

Die vier Abstimmungsthemen der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung stehen fest: “Klimawende 1,5 Grad”, Bundesweite Volksabstimmung”, “Organspende mit Widerspruchsregelung” und “Keine Profite mit Krankenhäusern”. Unser ABSTIMMUNG21-Bündnis aus sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen wird jetzt alles in Bewegung dafür setzen, dass zur Bundestagswahl mindestens eine Million Bürgerinnen und Bürger im gesamten Bundesgebiet darüber abstimmen können.

Nachdem “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” bereits im Vorfeld von unserem Bündnis als Abstimmungsthemen gesetzt wurden, stehen nun auch die weiteren zwei fest. Auf den Petitionsplattformen Change.org und openPetition konnten dazu seit Februar Abstimmungsvorschläge eingereicht und Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Je Portal wurde die Petition mit der größten Zustimmung zum Stichtag 31. März 2021 als Thema bei ABSTIMMUNG21 aufgenommen. Insgesamt haben sich 233.000 Menschen bei Change.org und 196.000 bei openPetition an der Themenfindung beteiligt.

Knapp 65.000 Menschen stimmten bei Change.org für „Organspende mit Widerspruchsregelung“. Sie fordern die Ablösung der Entscheidungsregel durch die Widerspruchslösung, um möglichst viele Menschenleben retten zu können. Der auf openPetition favorisierte Vorschlag “Keine Profite mit Krankenhäusern” wirbt für eine medizinische Behandlung, bei der die Gesundheit der Patientinnen und Patienten im Vordergrund steht und nicht der Profit von Unternehmen.

An der Abstimmung können alle Menschen teilnehmen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind sowie Jugendliche ab 16 Jahren, deren Stimmen gesondert ausgezählt werden. Die Abstimmungsunterlagen sind kostenfrei erhältlich. Sie können bei uns hier bestellt werden: https://abstimmung21.wirwollenabstimmen.de 

Die Partnerorganisationen Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie und Democracy International vertreten im Rahmen von ABSTIMMUNG21 das Abstimmungsthema „Bundesweite Volksabstimmung“ mit einer eigenen Abstimmungsvorlage. Unsere gemeinsame Kampagne dazu wird in den nächsten Wochen an Fahrt aufnehmen. Bald wird es unter wirwollenabstimmen.de weitere Infos von uns geben!

Hintergrundinfos zu ABSTIMMUNG21

Hinter dem Projekt stehen:

Finanziert wird ABSTIMMUNG21 auf Kleinspendenbasis.

Obwohl sich in repräsentativen Umfragen regelmäßig rund zwei Drittel der Bevölkerung für die bundesweite Volksabstimmung aussprechen, wird die nötige Grundgesetzänderung bislang im Bundestag blockiert.

Das wichtigste Ziel von ABSTIMMUNG21 ist die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene.

ABSTIMMUNG21-Themenvoting beginnt!

Nach der Probeabstimmung 2020 kommen wir jetzt zur Hauptabstimmung parallel zur Bundestagswahl 2021. Unser Ziel: mindestens eine Million Menschen sollen an der Abstimmung teilnehmen. Vier Themen werden abgestimmt. Zwei davon stehen schon fest. Zur Bundestagswahl sollen die Themen „Klimawende 1,5 Grad“ und „Bundesweite Volksabstimmung“ abgestimmt werden. Die zwei weiteren Themen für die Abstimmung werden über die beiden Petitionsplattformen openPetition und change.org ermittelt. Auf jedem der beiden Portale kommt jeweils das Topthema in die bundesweite Abstimmung, das die größte Unterstützung gefunden hat. Es ist nur der Anfang von vielen Aktivitäten, mit denen wir aktuelle Bundesthemen in den öffentlichen Diskurs stellen und abstimmen möchten.
 
Mehr Infos unter www.abstimmung21.de
 

ABSTIMMUNG21: Reden war gestern, Zeit für Taten!

Erstmal vorweg eine traurige Nachricht vom Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.-22. November: Dort sind die Delegierten dem Vorschlag von Parteichef Robert Habeck und Jürgen Trittin mehrheitlich gefolgt und haben die Forderung nach direkter Demokratie auf Bundesebene aus dem Grundsatzprogramm genommen. Mit 51 Prozent wurde sich gegen die Volksabstimmung und für den Bürgerrat (ohne Volksabstimmung) ausgesprochen. Konkret heißt das: Die Volksabstimmung wird durch die Bürgerräte ersetzt. Bürgerräte sind ein wichtiges Instrument. Sie sind aber nur Ratschläge an die Politiker*innen, die ganz nach Belieben darauf hören können oder eben auch nicht.

Neben Bürgerräten, auch um diese zu stärken, braucht es die direkte Demokratie, damit die Bürgerinnen und Bürger nicht nur gehört, sondern wirklich ernst genommen werden. Innerparteilich wächst Widerstand gegen die Parteitags-Entscheidung. Sowohl eine Urabstimmung über die Volksabstimmung als auch ein partei-interner “Bürgerrat” sind im Gespräch. Aber egal, was bei den Grünen rauskommt. Wir sind überzeugt, dass es die Bürger*innen selbst in der Hand haben, ob es Abstimmungen auf Bundesebene gibt.

Herzstück: Beteiligungszentrierte Demokratie

Eine zentrale Erfahrung bei der ABSTIMMUNG21-Probeabstimmung war: Die Menschen wollen etwas tun! Das Vergnügen mitzumachen, zu helfen, auch wenn es nur für einen Tag ist. Bei dem Auszählen der Stimmzettel, dem Verteilen der Abstimmungsunterlagen oder dem Aufhängen von Plakaten und Postern – viele wollen mitmachen.

Es gibt jede Menge Anfragen von Leuten, was sie konkret in 2021 tun können, um ABSTIMMUNG21 zu unterstützen. Und eine Idee kommt darin immer wieder vor: der Wunsch, selber Abstimmungen vor Ort durchzuführen. Ganz so wie ABSTIMMUNG21 es in der Probeabstimmung in Wedel und Hamburg-Ottensen gemacht hat.

Mit den Erfahrungen aus der Probeabstimmung in Wedel und Hamburg-Ottensen lassen sich Städte- oder Ortspartnerschaften aufbauen. Initiativen und Menschen aus den Themenbereichen der Abstimmung, z.B. aus der Klimabewegung, können an ihrem Wohnort in einen öffentlichen Diskurs gehen und die Menschen in einen Entscheidungsprozess einbinden. Finden sich Aktive, die dies wollen und zeitlich leisten können, kann ABSTIMMUNG21 sie hierbei begleiten und beraten.

In dem lesenswerten TAZ-Artikel mit dem Titel „Die Abstimmungsoption“ bringt der Gastkommentator Martin Zülch die Klimabewegung mit der Initiative ABSTIMMUNG21 zusammen. Zülch sieht in der Erweiterung der bestehenden Kampagnenpraxis (Freitagsdemos etc.) durch ein direktdemokratisches Instrument (ABSTIMMUNG21) die Chance, „den Klimaschutz zum zentralen Wahlkampfthema zu machen und transformative Ansätze voranzubringen.“ Auch wir glauben, dass die Klimafrage und die Frage der Mitbestimmung sich gegenseitig befruchten können und haben uns daher entschlossen, die Klimawende 1,5 Grad zum Hauptthema der bundesweiten Abstimmung zu machen. Wir bleiben dran, bis die bundesweite Volksabstimmung eingeführt ist.

Grünen-Parteitag: Rauswurf oder Bekenntnis zur direkten Demokratie?

Vom 20.-22. November 2020 findet die digitale Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Dort wird entschieden, ob sich die Partei von der direkten Demokratie verabschiedet oder nicht.

Denn der Bundesvorstand hat in dem Ende August vorgelegten Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm zum ersten Mal in der Geschichte der Partei auf die Forderung nach Einführung der bundesweiten Volksabstimmung verzichtet.

Vergangene Woche hatten Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie und Democracy International gemeinsam mit 11 weiteren namhaften Organisationen einen „Offenen Brief“ an die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geschrieben, um die grüne Basis dazu zu bewegen, diese Forderung wieder in ihr Grundsatzprogramm zurückzuholen.

Download: „Offener Brief“ (PDF)

Außerdem haben Aktive von ABSTIMMUNG21 den Aufruf „Hände weg von der Demokratie – Volksabstimmung im Grundsatzprogramm erhalten!“ gestartet, der sich an den Bundesvorstand der Grünen richtet. Über 52.000 Menschen haben diesen unterzeichnet! Gestern wurde der Aufruf an Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, übergeben.

Hoffen wir, dass die Grünen die direkte Demokratie in ihrem Grundsatzprogramm behalten. Denn falls sie an der nächsten Regierung beteiligt sind, besteht dann die Chance, mit der Kampagne ABSTIMMUNG21 endlich den bundesweiten Volksentscheid einzuführen und damit für uns entscheidende Zukunftsthemen zur Volksabstimmung bringen zu können.

Egal was raus kommt – wir bleiben dran, bis bundesweite Volksabstimmungen eingeführt sind!

 

Experimentierfeld Volksabstimmung bundesweit: Es hat geklappt!

Die Auszählung der Stimmzettel von der ABSTIMMUNG21-Probeabstimmung ist beendet. 46.000 Menschen haben sich daran beteiligt. Die von Mehr Demokratie Hamburg, Democracy International, Change.org und dem OMNIBUS getragene unabhängige und überparteiliche Initiative hatte nach Schweizer Vorbild acht Fragenkomplexe zur Abstimmung gestellt, um zu zeigen, dass Volksabstimmungen auch auf Bundesebene funktionieren können. Zu den acht Abstimmungsfragen Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12 €, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, kein Fracking und bundesweite Volksabstimmung konnten die Abstimmenden Ja, Nein oder Enthaltung ankreuzen. Entscheidungshilfe bot – wie in der Schweiz – ein Abstimmungsbüchlein für alle, in dem die Pro- und Contra-Positionen annähernd gleichgewichtig dargestellt wurden. Da es sich um ein Experiment handelte, gab es nur drei Wahlkreise: Wedel in Schleswig-Holstein, Hamburg-Ottensen und das übrige Bundesgebiet.

Jeder Stimmzettel wurde nur einem Wahlkreis zugeordnet. Seit dem Start der Auszählung am 20. September 2020 waren die 46.000 Stimmzettel im Mehr-Demokratie-Büro Hamburg zusammen mit freiwilligen Helferinnen und Helfern öffentlich ausgezählt worden. Von den insgesamt 45.974 Abstimmenden sind 194 unter 18 Jahre alt. Wegen dieser überraschend niedrigen Zahl werden die Stimmen der Jugendlichen hier nicht gesondert aufgeschlüsselt. In den lokalen Wahlkreisen Hamburg-Ottensen und Wedel haben 2.218 aus Ottensen und 1.250 aus Wedel ihre Kreuze gesetzt. Aus dem übrigen Bundesgebiet nahmen von den rund 108.000 Menschen, die Abstimmungsunterlagen angefordert hatten, 42.506 Bürgerinnen und Bürger teil:

Hier weitere Zahlen zu den Abstimmungsergebnissen:

Download (PDF)

Die Initiatoren von ABSTIMMUNG21 reflektieren nun abschließend die Erfahrungen aus der Probeabstimmung und lassen sie mit in die Umsetzung für die Hauptabstimmung, die 2021 parallel zur Bundestagswahl stattfinden soll, einfließen. Daran wird sich in den nächsten Wochen die Themenfindung für die kommende Abstimmung anschließen. 

ABSTIMMUNG21: Erste Ergebnisse der erfolgreichen Probeabstimmung

Über 50.000 Menschen haben sich an der Probeabstimmung von ABSTIMMUNG21 beteiligt. Am 20. September war großer Auszähltag. Etwa 60 ehrenamtliche Aktive öffneten von früh morgens bis spät abends die Stimmbriefe, kontrollierten und sortierten die Abstimmungsunterlagen und zählten die Kreuze für die einzelnen Abstimmungsfragen. Die Stimmung war ruhig und konzentriert – und irgendwie würdevoll. Man konnte spüren, wie es sein wird, wenn wir endlich auf Bundesebene abstimmen können: wichtigste zukünftige Themen werden angepackt. Themen, bei denen der Bundestag sich bisher als überfordert gezeigt hat, weil die einzelnen Parteien durch den Blick auf die nächste Bundestagswahl abgelenkt sind. In der Volksabstimmung stimmen wir alle gleichberechtigt darüber ab.

Hier die ersten Ergebnisse der Auszählung:

Für die beiden Pilotgemeinden Ottensen und Wedel, in denen wir die Abstimmungsunterlagen in alle Briefkästen verteilt hatten, gibt es bereits ein finales Ergebnis. Alle Abstimmungsvorlagen wurden angenommen:

Die Stimmbriefe der Probeabstimmung, die aus dem ganzen Bundesgebiet eingegangen sind, werden zur Zeit noch ausgezählt. Wir werden das Ergebnis in Kürze mitteilen – und dann beginnt auch schon die Phase 2 von ABSTIMMUNG21: die Vorbereitungen für die Hauptabstimmung im nächsten Jahr. Zunächst werden dafür die Themen und Vorschläge ermittelt. Und dann werden wir darüber im Wahljahr 2021 die erste bundesweite Volksabstimmung durchführen – selbstorganisiert.

Jetzt hier Fotos von der Auszählung anschauen…

Die Demokratie wird uns nicht „von oben“ geschenkt, wir müssen sie selbst hervorbringen, gemeinsam selbst erarbeiten. Und die erfolgreiche Probeabstimmung hat gezeigt: wir können das! So blicken wir voller Zuversicht auf die heiße Phase der Hauptabstimmung, freuen uns auf die nächsten Schritte und bedanken uns bei allen, die geholfen und mitgemacht haben!

Internationaler Tag der Demokratie

Heute ist der „Internationale Tag der Demokratie“. Schauen wir nach Deutschland, dann gehört die direkte Demokratie neben Parlamentarismus und Bürgerbeteiligung zu den tragenden Säulen des Demokratie-Gebäudes. Doch langsam … so sollte es sein! Noch fehlen bundesweite Volksabstimmungen als Schlussstein im Beteiligungsgewölbe.


Heute vor genau drei Jahren, am 15. September 2017, haben der OMNIBUS für Direkte Demokratie, Mehr Demokratie und Democracy International zu einem großen Kunst-Ereignis direkt vor dem Brandenburger Tor eingeladen (siehe Video oben): Im Zentrum stand die Idee des Mitbestimmens und Selbstbestimmens, auch auf Bundesebene. Daran wollen wir mit der Aktion ABSTIMMUNG21 anknüpfen!

Start der Probeabstimmung!

„Es ist an der Zeit, Demokratie einfach zu machen“, sagte Gregor Hackmack, Co-Initiator des überparteilichen, unabhängigen und ehrenamtlich organisierten Projekts ABSTIMMUNG21 zum Auftakt der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung.

Hier Impressionen von der Auftaktation anschauen…

Charlie Rutz, Referent beim OMNIBUS für Direkte Demokratie und Vorstandsmitglied bei Mehr Demokratie Berlin/Brandenburg, hat in dieser Woche mit ABSTIMMUNG21-Leiter Olaf Seeling über das ambitionierte Projekt gesprochen. Aus seiner Sicht kommen wir damit der Einführung der bundesweiten Volksabstimmung ein ganzes Stück näher.

Jetzt hier klicken und den Podcast anhören…

Heute startete die Verteilung der Abstimmungsunterlagen in Ottensen und Wedel. Fast 40.000 Exemplare werden in den kommenden Tagen vom Verteilerteam in die Briefkästen gesteckt. Der Stadtteil Hamburg-Ottensen und die ländlichere Kleinstadt Wedel in Schleswig-Holstein sollen mit ihren unterschiedlichen politischen Realitäten einen Anhaltspunkt geben, wie gut die Idee des bundesweiten Volksentscheids jeweils angenommen wird.

Auch die Abstimmungsergebnisse für die bundespolitischen Themen erwarten wir gespannt. Es ist ein Angebot, sich mit der eigenen Stimme bei den acht Abstimmungsthemen zu beteiligen. Abgestimmt wird über Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12€, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel: spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, kein Fracking und bundesweite Volksabstimmung. 

Infostände in Wedel (Rathausplatz) und Ottensen (Ottenser Hauptstr. 2-6) stehen für Nachfragen zur Verfügung. Alle, die sich aus den beiden Gebieten für eine Teilnahme an der Probeabstimmung interessieren, können die Abstimmungsunterlagen noch bis zum 8. September nachbestellen: telefonisch unter 040 317 69108, über die Webseite von ABSTIMMUNG21 oder direkt am Infostand. Um die Abstimmung bekannter zu machen, soll es in Ottensen bis zum 19. September viele kleine künstlerische und kulturelle Aktionen wie Comedy, Kabarett und Musik geben.

Probeabstimmung am 20. September 2020

Unglaublich: In einem Zeitraum von knapp sechs Monaten haben rund 80.000 Menschen Abstimmungsunterlagen für die Probeabstimmung von unserem Projekt ABSTIMMUNG21 bestellt. Vor zwei Monaten waren es gerade einmal 25.000 Menschen. Obwohl wir sehr optimistisch sind und es erhofften – mit diesem großen Erfolg hatten wir nicht gerechnet.

Wieso ein Erfolg?
Wie bei jeder Idee ist die Realität der Maßstab. Vor der Umsetzung fragten wir (Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie, Democracy International, Change.org) uns als Träger*innen des Projektes: Greift unsere Idee überhaupt? Wollen die Menschen auch auf Bundesebene abstimmen? Die Antwort ist ein klares JA! Mit rund 80.000 Teilnehmenden hat die Idee ihre Feuertaufe bestanden und ist zu einer relevanten Größe geworden, die uns unbedingt anspornt, bis zur Bundestagswahl weiterzumachen. Danke!

Ein starkes Team und starke Partner
In dieser kurzen Zeit hat sich ein starkes, verlässliches und vor allem überparteiliches Team gebildet. Auch ist die Zahl der Bündnispartner gewachsen, die damit ein gutes, tragfähiges Fundament für die weitere Mobilisierung bilden. Bekannte Initiativen wie GermanZero, BÖLW (Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft), Abgeordnetenwatch, Expedition Grundeinkommen und viele andere haben sich uns angeschlossen und werden bis zur Abstimmung zur Bundestagswahl 2021 mitgehen. Rein formal handelt es sich zwar „nur“ um eine Meinungsumfrage, aber von der Abstimmung wird ein starkes politisches Signal ausgehen, davon sind wir überzeugt.
Lokale Abstimmungen in Wedel und Hamburg-Ottensen
Nach der Mobilisierung für die bundesweite Teilnahme findet jetzt der Countdown für die lokalen Abstimmungen in Wedel und Hamburg-Ottensen statt. Fast 40.000 Abstimmungsunterlagen werden ab dem 20.8.2020 von uns in die Briefkästen verteilt.
Am 20.09. findet die Auszählung zusammen mit den bundesweiten Einsendungen in Hamburg im Rudolf-Steiner-Haus statt. In dieser Zeit gibt es Pressekonferenzen, Infostände, künstlerische Veranstaltungen und Aktionen. Wir wissen zwar noch nicht, wie wir in Coronazeiten auf der Straße durchkommen, bleiben aber optimistisch.
Weitere Informationen zu unserem Projekt hier: https://abstimmung21.de

ABSTIMMUNG21 unter Top 3 bei Olympia

ABSTIMMUNG21 hat es beim Olympia 12062020-Voting unter die drei Top-Projekte geschafft. 17.400 Abstimmende haben aus 8 Projekten ABSTIMMUNG21 auf den dritten Platz gewählt. Auf Platz eins steht das Projekt „Grundeinkommen jetzt. Mit deiner Hilfe“ und auf Platz zwei das Projekt „Gemeinsam für ein wirksames 1,5°-Klimagesetz“. Olympia 12062020 bittet jetzt seine Förder*innen darum, deren Unterstützungsbeträge an diese drei Top-Projekte zu spenden. 

Die Top 3
Die Initiatoren wollten nicht festlegen, welche Projekte genau Unterstützungsbeiträge als Spende erhalten sollen. Der Anspruch von Olympia ist es gewesen, dass alle mitbestimmen können, welche 3 Top-Projekte von den 8 zur Wahl gestandenen gefördert werden sollen. Alle 8 Projekte haben tolle Ideen und werden von Menschen getragen, die mit Herz für die richtige Sache einstehen. Nun haben 17.400 Abstimmende entschieden, wer zu den Top 3 zählt.

Wie geht es jetzt weiter?
Nachdem nun die Abstimmungsergebnisse feststehen, wird ein Newsletter und Abfragebogen an die Olympia 12062020-Unterstützer*innen geschickt. Es wird ermittelt, wie viele davon an eines oder mehrere der drei ausgewählten Projekte spenden möchten. Natürlich gibt es auch die Möglichkeit für die Unterstützer*innen, den gezahlten Betrag zurückzuerhalten. Dieser Prozess wird ca. 2-3 Wochen dauern, dann wissen wir genaueres über die Verteilung.

Startnext
Parallel dazu werden am heutigen Freitag die ersten drei Projekte auf der Crowdfunding-Plattform Startnext online gehen. Startnext gibt den drei Projekten die Möglichkeit, ihre Ideen und ihr Projekt vorzustellen und mit Hilfe vieler Menschen zu finanzieren sowie eine Community aufzubauen.

Wir wollen abstimmen ist eine Initiative von: