Die vier Abstimmungsthemen der ersten selbstorganisierten bundesweiten Volksabstimmung stehen fest: “Klimawende 1,5 Grad”, Bundesweite Volksabstimmung”, “Organspende mit Widerspruchsregelung” und “Keine Profite mit Krankenhäusern”. Unser ABSTIMMUNG21-Bündnis aus sechs zivilgesellschaftlichen Organisationen wird jetzt alles in Bewegung dafür setzen, dass zur Bundestagswahl die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Bundesgebiet darüber abstimmen können.
Nachdem “Klimawende 1,5 Grad” und “Bundesweite Volksabstimmung” bereits im Vorfeld von unserem Bündnis als Abstimmungsthemen gesetzt wurden, stehen nun auch die weiteren zwei fest. Auf den Petitionsplattformen Change.org und openPetition konnten dazu seit Februar Abstimmungsvorschläge eingereicht und Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Je Portal wurde die Petition mit der größten Zustimmung zum Stichtag 31. März 2021 als Thema bei ABSTIMMUNG21 aufgenommen. Insgesamt haben sich 233.000 Menschen bei Change.org und 196.000 bei openPetition an der Themenfindung beteiligt.
Knapp 65.000 Menschen stimmten bei Change.org für „Organspende mit Widerspruchsregelung“. Sie fordern die Ablösung der Entscheidungsregel durch die Widerspruchslösung, um möglichst viele Menschenleben retten zu können. Der auf openPetition favorisierte Vorschlag “Keine Profite mit Krankenhäusern” wirbt für eine medizinische Behandlung, bei der die Gesundheit der Patientinnen und Patienten im Vordergrund steht und nicht der Profit von Unternehmen.
An der Abstimmung können alle Menschen teilnehmen, die zur Bundestagswahl wahlberechtigt sind sowie Jugendliche ab 16 Jahren, deren Stimmen gesondert ausgezählt werden. Die Abstimmungsunterlagen sind kostenfrei erhältlich. Sie können bei uns hier bestellt werden: https://abstimmung21.wirwollenabstimmen.de
Die Partnerorganisationen Mehr Demokratie, OMNIBUS für Direkte Demokratie und Democracy International vertreten im Rahmen von ABSTIMMUNG21 das Abstimmungsthema „Bundesweite Volksabstimmung“ mit einer eigenen Abstimmungsvorlage. Unsere gemeinsame Kampagne dazu wird in den nächsten Wochen an Fahrt aufnehmen. Bald wird es unter wirwollenabstimmen.de weitere Infos von uns geben!
Hintergrundinfos zu ABSTIMMUNG21
Hinter dem Projekt stehen:
- Change.org e.V.
- Democracy International e.V.
- GermanZero e.V.
- Mehr Demokratie e.V.
- OMNIBUS für Direkte Demokratie gGmbH
- openPetition gGmbH
Finanziert wird ABSTIMMUNG21 auf Kleinspendenbasis.
Obwohl sich in repräsentativen Umfragen regelmäßig rund zwei Drittel der Bevölkerung für die bundesweite Volksabstimmung aussprechen, wird die nötige Grundgesetzänderung bislang im Bundestag blockiert.
Das wichtigste Ziel von ABSTIMMUNG21 ist die Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene.
